Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen über den DTU-Onlineshop und Rechtliche Hinweise

(Stand: Oktober 2019)

Kontaktdaten des Anbieters:

Deutscher Triathlon Union e.V.
Otto-Fleck-Schneise 8
60528 Frankfurt am Main
(nachfolgend auch die „DTU“)

Amtsgericht Frankfurt, VRN 11810

Vorstandsmitglieder:
Prof. Dr. Martin Engelhardt

Reinhold Häußlein
Bernd Rollar

Telefon: +49 69-677205-0

Telefax: +49 69-677205-11

E-Mail: mail@dtu-info.de

 

 

Präambel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) richten sich an Personen, die Waren über den Onlineshop der DTU beziehen möchten (nachfolgend auch „Kunden“). Für detaillierte Informationen über die Waren wird auf die jeweiligen Produktbeschreibungen auf der Internetseite des Onlineshops der DTU (shop.dtu-info.de) verwiesen. Informationen zum gesetzlichen Verbraucher-Widerrufsrecht befinden sich in der separaten Widerrufsbelehrung.

  1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der DTU und dem Kunden, gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die DTU stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich für die im Onlineshop angebotenen Bekleidungs-, Ausrüstungs-, Merchandise- und sonstigen körperlichen Produkte wie z.B. Abzeichen und Lehrmaterialien (nachfolgend auch „Waren“ oder „Produkte“). Unter den Waren-/ Produktbegriff dieses Absatzes fallen ausdrücklich keine Seminar- und/oder Fortbildungsdienstleistungen, welche die DTU (unter anderem über den Onlineshop) anbietet. Hierzu wird auf die gesonderten „Allgemeinen Teilnahmebedingungen für Seminar- und Fortbildungsmaßnahmen“ verwiesen (abrufbar unter Aus- und Fortbildungssystem der DTU).

1.3 Produkte, die im Onlineshop der DTU (shop.dtu-info.de) im Rahmen der Produktbeschreibung mit dem Vermerk „Externes Produkt“ gekennzeichnet sind, werden von der DTU nur für andere Unternehmen (nachfolgend auch „Externe Anbieter“) präsentiert, aber nicht für diese verkauft. Die Bestellung der Externen Produkte erfolgt über den jeweils verlinkten Onlineshop des Externen Anbieters, sodass Vertragspartner in Bezug auf Externe Produkte nicht die DTU, sondern allein der jeweilige Externe Anbieter wird. In diesem Fall gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen des Externen Anbieters.

1.4 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

  1. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote der DTU sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.

2.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment der DTU Produkte auswählen und diese nach Auswahl sowie Eingabe der Anzahl des jeweiligen Produkts über den Button „Weiter“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der verbindliche Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen des entsprechenden Häkchens bei der Bestellung diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat sowie durch Setzen des entsprechenden Häkchens die Kenntnisnahme der separaten Widerrufsbelehrung bestätigt.

2.3 Die DTU schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E‑Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der DTU eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags (Nr. 2.2) dar. Der Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung der DTU zustande, die entweder in Form einer gesonderten E-Mail (sog. Auftragsbestätigung) erfolgt oder im Versand der Ware zu erblicken ist.

2.4 In der Auftragsbestätigung, oder in einer separaten E-Mail, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB, Widerrufsbelehrung und Auftragsbestätigung) dem Kunden von der DTU auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zur Verfügung gestellt (Vertragsbestätigung).

2.5 Ist die vom Kunden ausgewählte Ware vorübergehend nicht mehr verfügbar, so teilt die DTU dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht die DTU von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

2.6 Der Vertragstext und die Bestelldaten werden von der DTU zwar gespeichert, sie sind jedoch aus Sicherheitsgründen nicht dauerhaft online abrufbar. Empfangsbestätigung und Auftragsbestätigung enthalten alle wesentlichen Bestelldaten sowie den sonstigen Vertragstext. Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, die AGB sowie alle eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs über die Druckfunktion des Browsers auszudrucken oder über die Speicherfunktion des Browsers abzuspeichern.

2.7 Durch seine Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden.

  1. Sonderregelung: Qualifikations-Waren

3.1 Der Abschluss eines Kaufvertrags für einige Waren aus dem Sortiment der DTU (z.B. Abzeichen) setzt voraus, dass der Kunde eine bestimmte Qualifizierung (z.B. Absolvierung einer bestimmten Distanz durch Laufen/Schwimmen/Radfahren) nachweisen kann (hier: „Qualifikations-Waren“). Solche Waren sind im Rahmen der Produktbeschreibung mit dem Vermerk „Qualifizierung erforderlich“ gekennzeichnet. Die jeweils erforderliche Qualifikation wird im Rahmen der Produktbeschreibung erläutert.

3.2 Der Nachweis für die Qualifizierung erfolgt durch in der jeweiligen Produktbeschreibung näher spezifizierte Dokumente (z.B. Kopie einer Urkunde oder Ergebnisliste), die innerhalb von sieben Tagen nach Absenden der Bestellung per E-Mail an triathlonabzeichen@dtu-info.de übersandt werden müssen.

  1. Preise, Zahlungsarten, Versandkosten, Rücksendekosten

4.1 Alle Preise, die in dem Onlineshop der DTU angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2 Die Rechnungsforderungen der DTU sind, sofern nachfolgend nicht abweichend angegeben, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne Abzug zu zahlen.

4.3 Für sämtliche Bestellungen über den Onlineshop wird ausschließlich die Zahlungsart der Vorkasse gemäß Rechnung angeboten. Die Rechnung einschließlich der Bankdaten wird dem Kunden mit der Auftragsbestätigung (Nr. 2.4) übersandt.

4.4 Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Bei einem Versand innerhalb Deutschlands beträgt die Versandkostenpauschale je nach Produkt Euro 3,00 oder Euro 5,00 pro Bestellung. Bei einem Versand ins Ausland beträgt die Versandkostenpauschale Euro 20,00 pro Bestellung.

4.5 Die DTU kann Rechnungsforderungen an Dritte abtreten, insbesondere zu Refinanzierungszwecken sowie zu Zwecken vereinfachter Forderungsabwicklung. Die DTU weist darauf hin, dass die DTU im Abtretungsfall nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen die für eine Abtretung sowie die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen erforderlichen Informationen an den Dritten übermittelt.

4.6 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die DTU berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der DTU ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist die DTU berechtigt, diesen geltend zu machen. Etwaig weitergehende gesetzliche Rechte bleiben vorbehalten.

4.7 Für den Fall, dass Kunden ihr Widerrufsrecht ausüben, sind sie verpflichtet, die Kosten der Rücksendung zu tragen.

  1. Lieferung

5.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse per Postversand. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich verbindlich zugesagt wurde. Soweit für die jeweilige Ware keine andere Lieferfrist angegeben ist, kann die Lieferzeit bei nationalen Lieferungen bis zu 10 Werktage nach Auftragsbestätigung und vollständiger Zahlung des Kaufpreises bei der DTU betragen, bei internationalen Lieferungen, insbesondere Paketen, bis zu 15 Werktage. Die angegebenen Lieferzeiten beginnen am ersten Werktag nach vollständigem Zahlungseingang (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten).

5.2 Von den Fristen der Nr. 5.1 ist die Lieferfrist für personalisierte Ware ausgenommen. Hier kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Zahlungseingang betragen.

5.3 Bestellte Ware liefert die DTU entweder selbst oder unter Beauftragung von Dritten an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

5.3 Ist die DTU ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, kann die DTU vom Kaufvertrag zurücktreten. Die DTU wird den Kunden im Falle entsprechender Lieferschwierigkeiten unverzüglich informieren. Im Falle eines Rücktritts nach Maßgabe dieses Absatzes wird die DTU vom Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben im Übrigen unberührt.

  1. Aufrechnung, Zurückbehaltung

6.1 Zur Aufrechnung von Forderungen ist der Kunde nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche, mit denen der Kunde aufrechnen möchten, Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag betreffen, rechtskräftig festgestellt, von der DTU anerkannt oder unstrittig sind.

6.2 Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

  1. Eigentumsvorbehalt

Bis zu ihrer vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren jeweils im Eigentum der DTU.

  1. Sachmängelgewährleistung, Garantie

8.1 Die DTU haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Davon abweichend bestimmt sich die Haftung der DTU auf den Ersatz von Schäden auch wegen Sachmängeln jedoch nach Nr. 9.

8.2 Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist außer in den in Nr. 9.2 und Nr. 9.5 genannten Fällen 12 Monate.

8.3 Die DTU übernimmt eine Garantie für die von ihm gelieferten Waren nur, wenn dies ausdrücklich in der Produktbeschreibung oder Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt angegeben wird. Etwaige vom Hersteller der Produkte gegebenen Garantien (Herstellergarantien) bleiben hiervon unberührt.

  1. Haftung

9.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit in den folgenden Absätzen dieser Nr. 9 nichts Gegenteiliges geregelt ist.

9.2 Vom Ausschluss nach Nr. 9.1 ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der DTU, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

9.3 Bei der Verletzung von Kardinalpflichten haftet die DTU nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.4 Die Einschränkungen der vorstehenden Absätze gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der DTU, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9.5 Die Haftungsbegrenzung gilt nicht, soweit die DTU den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die DTU und der Kunde eine ausdrückliche Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben ebenfalls unberührt.

  1. Datenschutz

Die Datenschutz-Praxis der DTU richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für weitere Einzelheiten wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

  1. Sonstiges

11.1 Auf Verträge zwischen der DTU und dem Kunden findet das Sachrecht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

11.3 Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der DTU das am Sitz der DTU zuständige Gericht. Die DTU bleibt berechtigt, Kunden im Sinne dieses Absatzes auch an ihrem ordentlichen Gerichtsstand zu verklagen.

11.4 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

 

Rechtliche Hinweise

STREITBEILEGUNG FÜR VERBRAUCHER

Die DTU bemüht sich jederzeit um ein Einvernehmen mit den Kunden und Dritten. Nutzen Sie die oben angegebenen Kontaktmöglichkeiten, sofern Sie Fragen oder Beschwerden haben. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Kontaktaufnahme zur DTU ohne Einschränkung erhalten.

Hinweis auf die EU-Plattform zur Streitbeilegung (OS-Plattform)

Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen, die im Internet unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.

Hinweis gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Die DTU nimmt nicht an einem formellen Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.

Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise.